TikTok ist eine Kurzvideo-App des chinesischen Technologiekonglomerats ByteDance. In den vergangenen Jahren hat sich dieser bemüht, den Bedenken entgegenzuwirken, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) auf die persönlichen Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer zugreifen und deren Inhalte manipulieren könnte. Damit will man nun endgültig aufräumen.
TikTok in der Kritik
Der Druck auf das Unternehmen hat in den letzten Monaten zugenommen, nachdem ByteDance zugab, dass einige seiner Mitarbeitenden in unzulässiger Weise auf die Nutzungsdaten zweier Journalisten zugegriffen hatten. Sie hätten die Quelle von Informationslecks in den Medien ermitteln wollen, hieß es.
Am Dienstag besuchte Shou Zi Chew, Chief Executive von TikTok, Brüssel. Dort wollte er der Europäischen Union versichern, dass die App die immer strengeren Tech-Regeln der Staatengemeinschaft und die Verpflichtungen zum Schutz der Privatsphäre und der Sicherheit von Kindern einhalten wird.
Im Vergleich zu den Konkurrenten Meta und Twitter ist TikTok bei den Regulierungsbehörden in den 27 Ländern der EU relativ wenig bekannt. Das könnte sich jedoch ändern, wenn in den kommenden Monaten strenge Tech-Regeln in Kraft treten. Sie sollen die Macht von Big Tech eindämmen und von Online-Plattformen verlangen, dass sie mehr tun, um das Internet auf illegale Inhalte zu überwachen.
Gespräche mit der Politik
Chews Reihe von Treffen in Brüssel begann mit der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. „Ziel des Treffens mit TikTok war es, zu überprüfen, wie sich das Unternehmen auf die Einhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen der Verordnung der Europäischen Kommission, insbesondere des Digital Services Act (DSA) und möglicherweise des Digital Markets Act (DMA), vorbereitet“, zitiert Reuters die EU-Executive.
„Bei dem Treffen diskutierten die Parteien auch über die GDPR (General Data Protection Regulation) und Fragen des Datenschutzes und der Datenübertragungsverpflichtungen mit einem Verweis auf die jüngste Presseberichterstattung über aggressives Data Harvesting und Überwachung in den USA.“
Margrethe Vestager
Auch die für Werte und Transparenz zuständige Kommissarin Vera Jourova nannte gegenüber Chew ihre Bedenken. Darunter der Schutz der persönlichen Daten der Europäer*innen, die Sicherheit von Kindern und die Verbreitung russischer Desinformationen auf der Plattform sowie die Transparenz politischer Werbung.
Vor allem aber Hass- und lebensbedrohliche Inhalte waren Gegenstand der Gespräche. „Ich zähle darauf, dass TikTok seinen Verpflichtungen in vollem Umfang nachkommt, um das EU-Recht einzuhalten und das Vertrauen der europäischen Regulierungsbehörden zurückzugewinnen“, sagte sie in einem Statement nach dem Treffen.
EU-Kommissar droht mit Verbot
Der EU-Justizchef Didier Reynders sagte Chew, dass TikTok mehr tun könne, um Hassinhalte auf seiner Plattform zu entfernen. Tiktok versprach, dass es sich verpflichtet habe, die EU-Vorschriften auf transparente Weise einzuhalten.
Für den Konzern ist es wichtig, diese Bedenken auszuräumen und das Vertrauen der europäischen Regulierungsbehörden zurückzugewinnen. Er muss in seinen Handlungen transparent sein und bereit sein, alle EU-Vorschriften einzuhalten.
„Ich habe Tiktok CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern“, zitiert das Handelsblatt den EU-Kommissar Thierry Breton. „Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen.“
Quelle: Reuters; Handelsblatt
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