2012 hat HP ein Patent für „Reminder Mails“ eingereicht. Nun, fünf Jahre später, ist dem Tech-Unternehmen dieses höchst fragwürdige Patent zugesprochen worden. Im United States Patent No. 9,715,680 seien einige, kleinere Optimierungen für Erinnerungsnachrichten beschrieben. Keine davon verdiene allerdings mit einem Patent geschützt zu werden, schreibt die US-Bürgerrechtsorganisation EFF Electronic Frontier Foundation auf ihrer Website.

Trotz der obskuren Ausdrucksweise werden im Patent alltägliche Vorgänge beschrieben, die schon seit Jahren gängige Praxis seien. „Jemand sollte die Patentbehörde daran erinnern, einen Blick auf die reale Welt zu werfen, bevor sie derartige Patente ausstellen“, kritisiert die EFF.

Amazon bekam Patent für weißen Hintergrund zugesprochen

Die Electronic Frontier Foundation listet schon seit einiger Zeit bizarre Patente auf und stellt damit das Vorgehen des US-Patentamts in Frage. Beispielsweise wurde Amazon 2014 ein Patent für Fotos auf weißem Hintergrund zugesprochen.

Erst im März diesen Jahres hat sich IBM die gängigen „Out of Office“-Mails patentieren lassen. Auch damals hagelte es Kritik von Seiten der EFF. Sechs Jahre hat damals das Patentamt den Patentantrag von IBM geprüft und offenbar ignoriert, dass es Abwesenheitsnotizen schon seit Jahrzehnten gibt.