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Verbot für Huawei voraus? Darum könnte es in Deutschland bald passieren

Huawei sollte Deutschland eigentlich beim 5G-Ausbau unter die Arme greifen. Nun gibt es zunehmend Vorbehalte.

Huawei-Handy
Huawei ist ein chinesischer Telekommunikationsausrüster. © imago images/NurPhoto

Schon in der Vergangenheit diskutierten Expertinnen und Experten das Thema Huawei im Kontext des deutschen 5G-Ausbaus eindringlich und mahnten zur Vorsicht. Auch in der Politik scheint die Einstellung gegenüber dem chinesischen Telekommunikationsausrüster mehr und mehr in Richtung Argwohn zu shiften. Das geht auch an dem Unternehmen selbst nicht unbemerkt vorbei.

Huawei: Bundesregierung hat bedenken

Gegenüber dem Handelsblatt (Paywall) erklärte das Bundesinnenministerium, es behalte sich das Recht auf Verbote für die Bauteile nicht vertrauenswürdiger Hersteller vor. Das gelte auch dann, wenn die kritischen Komponenten bereits in Betrieb seien.

Konkret könne die Nutzung untersagt werden, „wenn der weitere Einsatz die öffentliche Ordnung oder Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland voraussichtlich beeinträchtigt, insbesondere, wenn der Hersteller der kritischen Komponente nicht vertrauenswürdig ist“, zitiert die Wirtschaftszeitung. Eine solche sogenannte Ex-Post-Untersagung könnte etwa den staatsnahen chinesischen Konzern Huawei treffen.

Konstantin Kuhle, Fraktionsvize der FDP, hält es für „weltfremd und naiv, die geopolitische Bedeutung der Aktivitäten Huaweis in Deutschland für den Einfluss Chinas nicht zu erkennen“. Bedenken bestünden insbesondere in puncto Cybersicherheit. Daher sei es umso wichtiger, dass deutsche Behörden die Risiken der Nutzung entsprechender Komponenten erneut überprüfen. „Deutschland darf sich nicht von Diktaturen abhängig machen.“

Rip and Replace

Mit Blick auf den Ausrüster schließt sich auch der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz seinem Kollegen an. Vor allem der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zeige abermals, dass man sich Diktaturen nicht wirtschaftlich ausliefern dürfe. Er halte es daher ebenfalls für richtig, die Kooperationen abermals zu prüfen.

Rip and Replace, also die Ausmusterung und das Ersetzen kritischer Komponenten, „ist aber noch kein Konzept, sich diesen enormen Herausforderungen zu stellen. […]. Am Ende werden weder Europa noch Deutschland darum herumkommen, eigenständiger, autarker und souveräner zu werden – auch im Bereich der IT-Infrastruktur.“

Quelle: Handelsblatt

Seit dem 24. Februar 2022 herrscht Krieg in der Ukraine. Hier kannst du den Betroffenen helfen.

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