Der Computerchip-Hersteller Qualcomm hat den Patentstreit mit Apple gewonnen – fast. Tatsächlich hat das Landgericht München am Donnerstag die Verletzung des Qualcomm-Patents bestätigt. Für deutsche Kunden hat das enorme Auswirkungen: Einige iPhones sind nicht mehr in deutschen Stores erhältlich. Welche Modelle vom Verkaufsverbot betroffen sind, erfährst du hier.
Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland: Welche Modelle sind betroffen?
Apple will CNBC zufolge gegen ein Urteil des Münchner Landgerichts in Berufung gehen (was dahinter steckt, liest du weiter unten im Artikel). Bevor eine endgültige Entscheidung in dem Prozess fällt, kündigte Apple noch am Donnerstag an, die vom Patentstreit betroffenen iPhone-Modelle tatsächlich vom deutschen Markt zu nehmen. Das bedeutet, dass sie in seinen deutschen Stores nicht mehr verkauft werden. Konkret geht es um folgende iPhones.
- iPhone 7
- iPhone 7 Plus
- iPhone 8 und
- iPhone 8 Plus
Das Verkaufsverbot gilt aber nur in den 15 offiziellen Apple Stores. Über zahllose Vertriebspartner und Netzanbieter werden die Modelle demnach weiterhin verfügbar sein. Das iPhone X wird in Deutschland ohnehin nicht mehr von Apple direkt vertrieben. Ob der iPhone-Konzern auch den Verkauf über seine Online-Stores stoppt, ist noch unbekannt.
Hinergrund: Wieso darf Apple diese iPhone nicht mehr in Deutschland verkaufen?
Gestritten wird um das Patent einer Technologie von Qualcomm, die den Stromverbrauch in Telekommunikationschips anpasst und somit Akkulaufzeiten schont. Die in Deutschland verkauften iPhones enthalten ähnlich funktionierende Bauteile des US-Herstellers Qorvo. Dieser behauptet, eine eigene Lösung zu verwenden, während Qualcomm in einer Software-Änderung die Verletzung seines Patents sieht.
Das Urteil des Landgerichts München ist noch nicht rechtskräftig und kann beim Oberlandesgericht angefochten werden. Wie im Fall von Qualcomm werden Sicherheitsleistungen von Gerichten gefordert, falls eine Partei trotz vorläufigen Erfolgs den Prozess im späteren Verlauf doch noch verliert. Qualcomm müsste dann 668 Millionen Euro als Sicherheit bezahlen. Dem Richter zufolge stehe es Qualcomm frei, sich für oder gegen die Zahlung zu entscheiden.
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Patentstreit zieht sich in die Länge
Bereits im Sommer 2017 wurde bekannt, dass der Patentstreit von Apple und Qualcomm auch Deutschland erreicht. Zuvor wollte Qualcomm den Import von iPhones in die USA unterbinden. Um mit Apple abzurechnen, müsste Qualcomm aber wortwörtlich einen hohen Preis zahlen. Somit beeinflusst der Streit mit Apple auch Qualcomms Geschäfte. Dabei zieht der Rechtsstreit sogar iPhone-Fertiger in Mitleidenschaft. Du wünschst dir ein neues iPhone? Jetzt kannst du noch Geld sparen. Falls es die iPhones bis zur Generation X aber bald wirklich nicht mehr im Handel gibt: Erfahr, ob sich der Kauf des iPhone Xr lohnt.