[Update vom 28. Dezember 2023] Wie Reuters jetzt vermeldet, hat Apple zumindest vorerst Erfolg gehabt. Einem Notfallantrag wurde stattgegeben, womit der Konzern zumindest vorübergehend seine betroffenen Apple Watch-Modelle weiter verkaufen darf. Mindestens bis zum 12. Januar ist damit das Verkaufsverbot ausgesetzt, dann soll ein neues Urteil fallen. Falls das aber doch nicht gelingt, könnte Apple länger davon profitieren und zugleich mehr Zeit erhalten, Änderungen an den Geräten vorzunehmen, um dem Patenstreit endgültig zu entgehen.
[Update vom 27. Dezember 2023] Die 60-tägige Frist für ein präsidiales Veto in den USA ist ohne einen Einspruch abgelaufen, wie das Büro des US-Präsidenten Joe Biden offiziell mitteilte. Daraus folgt, wie unter anderem Reuters berichtet, der Importverbot für alle Apple Watches mit Pulsoxymetrie. Insbesondere die Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 sind davon betroffen.
Wie es weiter heißt, habe Apple aber bereits Einspruch gegen diese Entscheidung erhoben und versucht außerdem, durch Designänderungen der Strafe zu entgehen. Bis dahin sind Restbestände und ältere Modelle ohne die entsprechende Technologie noch verkäuflich.
Es folgt noch die ursprüngliche Nachricht:
Eigentlich hat das bekannte Unternehmen mit dem Obst vor Jahren erfolgreich den Eintritt in den Smartwatch-Markt geschafft. Mittlerweile sind schon mehrere Versionen der Apple Watch erschienen, die im Alltag sehr hilfreich sein können. Allerdings bereitet sie dem Hersteller jetzt so einiges an Kopfzerbrechen.
Wegen Apple Watch: Patentstreit droht zu eskalieren
Wie unter anderem das Wall Street Journal (Paywall, via Ars Technica) berichtet, musste Apple vor Kurzem eine schwere juristische Schlappe hinnehmen. Demnach soll der Konzern mit der Apple Watch gegen geltendes Patentrecht verstoßen. Das hat die International Trade Commission (ITC) der USA jetzt entschieden.
Hierbei handelt es sich um eine Folgeentscheidung, mit der man ein Urteil schon vom Januar dieses Jahres bestätigt hat. Konkret geht es dabei um ein Patent der Firma Masimo bezüglich einer eigenen Pulsoxymetrie-Entwicklung. Mit der Pulsoxymetrie kann man den Sauerstoffgehalt des Blutes ermitteln, indem man mit Hilfe der Technik die menschliche Haut durchleuchtet und dabei die Lichtabsorption misst. Aus den daraus resultierenden Ergebnissen lassen sich Werte zur Sauerstoffzufuhr im Blut ableiten.
Übrigens: Nicht nur wegen des Patentverstoßes gab es schon Kritik. Wegen der Pulsoxymetrie musste sich Apple den Vorwurf rassistischer Diskriminierung gefallen lassen.
Apple kontert Vorwürfe
Sollte das Urteil bestehen, könnten Apple Watches aus den Läden verschwinden, doch das wird der Konzern aus Cupertino verhindern wollen. Ihm wirft man vor, bereits 2013 und damit sieben Jahre vor der ersten Apple Watch mit Pulsoxymetrie Gespräche mit Masimo geführt zu haben. Damals soll es um eine mögliche Partnerschaft gegangen sein. Jedoch habe man dann nicht nur die Idee gestohlen, sondern auch noch Teile der Belegschaft abgeworben, um beim Einbau der Technik in die Smartwatches zu helfen.
Apple wiederum behauptet, man habe damals mit mehreren anderen Unternehmen gesprochen. Außerdem habe man sich gegen Masimo entschieden, da es sich nicht um einen verbraucherorientierten Konzern handeln würde.
Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert sogar eine Apple-Person. Darin schießt man zurück und behauptet, Masimo hätte fälschlicherweise versucht, die ITC zu benutzen, um ein potenziell lebensrettendes Produkt Millionen von US-Verbraucherinnen und -Verbrauchen vorzuenthalten. Damit würde man den Weg für eine eigene Masimo-Smartwatch ebnen sollen.
So könnte es weitergehen
Aktuell liegt es an US-Präsident Joe Biden, das Urteil zugunsten von Apple rückgängig zu machen. Der hat dafür 60 Tage Zeit. Sollte er aber ablehnen (was er zuvor schon in einem anderen Fall getan hat), kann der Hersteller immer noch alternative rechtliche Wege gehen. Zudem besteht die Möglichkeit, einen Vergleich mit Masimo anzustreben oder die Apple Watch schlichtweg zu verändern. Einen drohenden Verkaufsstopp gilt es aber in jedem Fall abzuwenden.
Die smarte Armbanduhr ist derzeit wie das Problemkind des Produktsortiments. Neben Patentstreitigkeiten und Rassismus erhob man vor Kurzem auch den Vorwurf des Greenwashings wegen der Apple Watch.
Quellen: Wall Street Journal (via Ars Technica), Reuters, Executive Office Of The President Of The United States
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